CH – «Nur das oberste EU-Gericht kann urteilen»
SCHWEIZ – EU 19. Mai 2013 09:07 «Nur das oberste EU-Gericht kann urteilen» Der Schweizer Staatssekretär Yves Rossier hat mit der EU die institutionellen Beziehungen geregelt. Es geht um die Auslegung des EU-Rechts, das die Schweiz übernimmt. … Die Vorgaben des Bundesrates und des EU-Rates im Streitfall um die institutionellen Fragen seien bisher unvereinbar. Nun müssten der Bundesrat und EU-Rat entscheiden, ob man in Verhandlungen einsteigen wolle. Es gehe darum, wie das EU-Recht ausgelegt … Den ganzen Artikel lesen »
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Offene Fragen zum BKA-Trojaner
Offene Fragen zum BKA-Trojaner Der Kauf und der Einsatz von Software der Firma Elaman/Gamma durch das Bundeskriminalamt (BKA) gibt weiterhin Rätsel auf. Hatte es Anfang des Monats noch geheißen, dass eine einzige Lizenz für 147.000 Euro erworben wurde, scheint es sich bei der Summe nunmehr nur um eine Teilzahlung zu handeln. Nach Auskunft des parlamentarischen Staatssekretärs Christoph Bergner wurde eine erste Rate im Herbst 2012 gezahlt. Die zweite Rate soll im Juni 2013 folgen, die letzte Rate … Den ganzen Artikel lesen »
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European Commission Announces “Full Engagement” In Agenda 21
European Commission Announces “Full Engagement” In Agenda 21 Jurriaan Maessen ExplosiveReports.Com March 1, 2013 On February 27, the European Commission published a document announcing it will take on itself the “lead role” in global environmental governance through “a unified policy framework”- in effect aligning itself with Agenda 21. In the 30-page document titled A Descent Life For All the EC says it aspires to a “leading role” in an “overarching framework” towards global governance. The commiszars … Den ganzen Artikel lesen »
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Verdacht auf Ölpreis-KartellRazzien bei Shell, BP und Statoil
14. Mai 2013 19:27 Verdacht auf Ölpreis-KartellRazzien bei Shell, BP und Statoil Eien Bohrinsel des Ölkonzerns Shell in der Nordsee. (Foto: dpa) Ölkonzerne sollen sich abgesprochen haben, um den Preis des wichtigen Rohstoffes zu manipulieren. In Norwegen und zwei EU-Staaten durchsuchen Fahnder der Union Büros von Shell, BP und Statoil. Verbrauchern könnte ein hoher Schaden entstanden sein. Wem der Libor-Zinsskandal nicht … Den ganzen Artikel lesen »
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Eurokrise: Es wird wieder gehungert in Europa
Eurokrise: Es wird wieder gehungert in Europa Uploaded on May 7, 2012 by NokturnalTimes “In Griechenland, einem Mitglied des stärksten Wirtschaftsblocks des 21. Jahrhunderts, wird inzwischen gehungert; die Renten und der mickrige staatliche Mindestlohn, an dem auch alle anderen Löhne im Land orientiert sind, werden um mehr als 20% gekürzt. Im öffentlichen Dienst werden Zehntausende entlassen, weitere sollen folgen; die Arbeitslosigkeit liegt auf einem Dritt-Welt-Niveau von 25%. In Spanien, Portugal etc. ist es nicht viel besser. Dort ist eine ganze Generation oft gut ausgebildeter junger Leute ohne Job, ohne Mittel und ohne Perspektive. Mit Renten, Gesundheitsleistungen und Löhnen wird ähnlich verfahren wie in Griechenland, zugleich werden die verarmten Bürger mit immer höheren Steuern und öffentlichen Gebühren für die Staatskasse in Anspruch genommen. Die Finanzlage der betreffenden Nationen bessert sich dadurch … Den ganzen Artikel lesen »
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Das Ende des Geldes
Interview Franz Hörmann Uploaded on Apr 8, 2011 by WienTV org 74,448 http://WienTV.org Am Rande einer Podiumsdiskussion nach dem Film “Zeitgeist moving forward” im Burgkino am Opernring, stand Dr. Franz Hörmann dankenswerter Weise für ein Interview zum Thema “Das Ende des Geldes” zur Verfügung. Er ist Autor des Buchs und behauptet dass das Ende des Geldes noch im Jahr 2011 kommen wird. … Den ganzen Artikel lesen »
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GEZ: 7 Fragen an den Fernseh- und Rundfunkrat
GEZ: 7 Fragen an den Fernseh- und Rundfunkrat Oder: Warum ich keine GEZ-Gebühren zahle Uploaded on Jan 7, 2012 by MainstreamSmasherTV Die Jahrhundertlüge(PDF-Datei. Bitte runterladen): http://www.xn--jahrhundertlge-rsb.de/… Die „Bundesrepublik Deutschland”, mit der sie angeblich 2001 den Rundfunkstaatsvertrag abgeschlossen haben, existiert schon seit 1990 nicht mehr. Gleichwohl gilt angeblich noch das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland”. Dabei ist die Ex-BRD, neben der Ex-DDR und neben Berlin, nur ein Teil des „vereinten Deutschland”, wie das Land im … Den ganzen Artikel lesen »
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Der Personalausweis und die Namensschreibung – Sommers Sonntag 18
Der Personalausweis und die Namensschreibung Sommers Sonntag 18 Published on Nov 25, 2012 by hoTodi Ist der Personalausweis frei von Fehlern? Warum verstoßen geschätzte 95% der Personalausweisinhaber gegen das Personalausweisgesetz? Und was hat das alles mit der Staatsangehörigkeit zu tun? Tobias Sommer reißt in der Kürze die Themen nur an und regt wie immer an, selbst weiter zu recherchieren….. Achtung! Für weitergehende Aussagen zur Staatsangehörigkeit empfehlen wir “Sommers Sonntag 19 – Das Gespräch mit Patzlaff, … Den ganzen Artikel lesen »
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UKIP Rises: ‘Real democrats’ push forward as third power
UKIP Rises: ‘Real democrats’ push forward as third power Published on May 3, 2013 by RussiaToday Britain’s governing Conservative party is dramatically losing seats in local council elections, with the former political outsider – the eurosceptic UK Independence Party – making impressive gains. Early results show UKIP has so far grabbed 26 per cent of the vote, while coming second in the by-election in South-Shields, pushing the Tories into third place. RT LIVE http://rt.com/on-air Subscribe … Den ganzen Artikel lesen »
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Skyguards-Geo-Engineering Konferenz im E.U.-Parlament
Erste Berichte von der Skyguards-Geo-Engineering Konferenz im E.U.-Parlament “Verschwörungstheorie” war gestern. Vielleicht trauen sich jetzt mehr Leute aus der Deckung, beginnen darüber nachzudenken, was sie und ihre Kinder einatmen, was Böden, Pflanzen und Gewässer belastet, was Mensch und Tier krank macht… In der Pressemitteilung der Grünen sowie der vereinten Liberalen/Demokraten vom 30.03.2013 geht es nicht um Theorien. Auf der Seite des europäischen Parlaments wird das HAARP-Projekt und seine Auswirkung auf die Ionosphäre detailliert erklärt.(Text herausgehoben) Im Rahmen der Konferenz am 8. und 9. April wurde auch der zweite Film von Michael J. Murphy (“Why in the world are they spraying?”) gezeigt, mit Hintergründen zu Wasser- und Nahrungsmittelkontrolle, Monsanto, etc… Die National Health Federation zeigt den direkten Zusammenhang zwischen dem krassen Anstieg neurodegenerativer Krankheiten bei … Den ganzen Artikel lesen »
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Der Teufel steckt im Grundgesetz
Der Teufel steckt im Grundgesetz: Der Artikel 1 (Menschenwürde, Menschenrechte) Published on May 12, 2012 by Kommentator888 “Niemand kann zwei Herren dienen” (Matth. 6,24). Was ist “die Menschenwürde” und wie “unantastbar” ist sie tatsächlich? Was beinhaltet eigentlich ein “Bekenntnis” zu den Menschenrechten? Und was bedeutet es in der Wirklichkeit, daß die Menschenrechte die “Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt” zu sein haben? Warum sind “Menschenrechte” individualistisch formuliert und wie … Den ganzen Artikel lesen »
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How Elite Manipulate EU Populations into Total NWO Federation
Barroso´s “Declaration of Interdependence”: How Elite Manipulate EU Populations into Total NWO Federation Posted by Anders … unacceptable also from an ethical point of view Count Coudenhove-Kalergi, the illustrious founder of the Pan-European Movement in the 1920s and one of the fathers of the idea of European unity, voiced this critique already in 1953: ‘Europe becomes one on the level of parliamentarians and state chancelleries but not within the hearts of the Europeans.’ The same lament … Den ganzen Artikel lesen »
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To join EU, Croatia may give up its wine
JELSA, Croatia (AP) — Does Croatia’s Prosek jeopardize Italy’s Prosecco? Photo: APA vineyard above the Adriatic sea is seen in Hvar, southern Croatia. Croatians are gearing up to celebrate their entry into the EU, but don’t pop the corks just yet. A heated trademark battle over the country’s beloved sweet dessert wine has some feeling less than bubbly, mirroring rapidly declining enthusiasm among Croats for membership in the economically battered bloc. Croatia is gearing … Den ganzen Artikel lesen »
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CH: Parlamentskommission kapituliert vor der grenzenlosen Zuwanderung
Die Ablehnung der SVP-Volksinitiative „gegen Masseneinwanderung” durch die staatspolitische Kommission des Nationalrates zeigt, wie hilflos die Classe politique gegenüber der hohen Zuwanderung und ihren Folgen agiert. Die Begrenzung der Zuwanderung über Höchstzahlen und Kontingente, wie sie die Initiative will, ist das einzig realistische Konzept, das zur Debatte steht. Die SVP wird mit aller Kraft für ihre Initiative kämpfen. 80‘000 Personen wandern jährlich netto in die Schweiz ein, das ist die Grössenordnung der Stadt Luzern. Es ist eine Frage der Zeit, bis die Schweiz 10 Millionen Einwohner zählen wird. Dies ist insbesondere eine Folge der offenen Grenzen und der Personenfreizügigkeit mit der EU. Die Einwanderung in die Schweiz ist unsteuerbar geworden. Die Folgen werden immer dramatischer. Die Mieten sind seit dem Jahr 2000 um über 20% gestiegen, die Ausländerkriminalität explodiert, Strassen … Den ganzen Artikel lesen »
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G e o r g e O r w e l l
"The sin of nearly all left-wingers from 1933 onwards is that they have wanted to be anti-Fascist without being anti-totalitarian."
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Höchste Zeit für die Gründung einer Antitot-Bewegung!